von Christiane Zollner | Mai 31, 2017 | Uncategorized
Elektronische Signaturen sollen einfacher verwendbar werden und in der gesamten Europäischen Union gültig sein. Entsprechende Regelungen sieht der von der Bundesregierung eingebrachte Entwurf des eIDAS-Durchführungsgesetzes vor. Source: DATEV Recht von Christiane Zollner | Mai 31, 2017 | Uncategorized
Sauberer, sozial gerechter und wettbewerbsfähig soll Mobilität in der EU werden. Dazu hat die EU-Kommission ihre Strategie „Europa in Bewegung“ mit insgesamt acht Legislativvorschlägen speziell zum Thema Verkehr vorgestellt. Unter anderem schlägt sie eine... von Christiane Zollner | Mai 31, 2017 | Uncategorized
Das KG Berlin hat die Klage einer Mutter, die den Zugang zu dem Facebook-Account ihres verstorbenen Kindes zusammen mit dem Kindesvater durchsetzen wollte, abgewiesen. Der Schutz des Fernmeldegeheimnisses stehe dem Anspruch der Erben entgegen, Einsicht in die... von Christiane Zollner | Mai 31, 2017 | Uncategorized
Die EU-Kommission informiert, dass sich nicht an der Börse notierte Unternehmen und soziale Unternehmen in der EU künftig leichter über Risikokapital finanzieren können sollen. Auch solle der Verbriefungsmarkt wiederbelebt werden. Source: DATEV Recht von Christiane Zollner | Mai 31, 2017 | Uncategorized
Das VG Hannover hat im einstweiligen Rechtsschutzverfahren das Verbot der Region Hannover bestätigt, Ballonfahrten im bzw. in der Nähe des Vogelschutzgebietes Steinhuder Meer durchzuführen (Az. 4 B 1741/16). Source: DATEV Recht